Der Bundestag hat gestern unter – großem Protest der Opposition – die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke beschlossen. Lange hat es wohl schon keine Debatte mehr im Bundestag gegeben, die derart emotional, teils aber auch substanzlos, geführt wurde. Am Ende hat die Regierungskoalition ihr Programm durch den Bundestag gemüht. Die Opposition kündigt eine Verfassungsklage an.
Bereits vor wenigen Tagen hat die Opposition ein Gutachten präsentiert, wonach die Art und Weise verfassungsrechtlich unzulässig wäre, wie die Regierungsparteien ihr Vorhaben am Bundesrat vorbei, durch das Parlament bringen. Allerdings frage ich mich dann, warum die Opposition in solcher Siegessicherheit die Debatte derart angestachelt und aufgewühlt hat. Im Grunde hätte man sich zurücklehnen können. Vielleicht liegt es daran, dass auch sie erkannt hat, dass Recht in Deutschland nicht durch Gutachter, sondern durch Richter rechtsgültig gesprochen und interpretiert wird.
Man kann der Atomkraft wirklich sehr zweifelnd gegenüber stehen und man würde sich gut daran tun, sich so schnell als nur möglich von nuklearer als auch von schmutziger Energiegewinnung zu trennen, allerdings muss man sich auch fragen, ob wirklich schon der richtige Zeitpunkt dafür gekommen ist.
Vor allem in der Automobilindustrie werden derzeit Technologien vorangebracht, deren Engeriebedarf offenbar noch nich annähernd berechnet sind. Ich habe bislang noch keine Studie gefunden, aus der ein zu erwartender Energiebedarf eben bspw. für Elektroautos erkenntlich wäre – und natürlich wie dieser dann erzeugt werden soll. Der Bundesumweltminister Röttgen kritisiert zurecht die Alternativenlosigkeit der Opposition. Alternativen zu bieten, das ist vor allem Aufgabe der Parteien, die nicht direkt im Regierungsprozess eingebunden sind. Bereits früher habe ich eben dieses Fehlen bemängelt, welches gestern einen seiner Höhepunkte im Berliner Reichstag erreicht hat.
Bevor wir uns den effizienten Energiegewinnungen loslagen, brauchen wir zunächst einmal funktionierende Alternativen, die bislang bei weitem nicht ausgereift sind. So würde ich mir, gerade in Fragen der Zukunftstechnologien, mehr Beteiligung und Kosntruktivität wünschen. Jedoch scheint mir Ruf ungehört zu verhallen, weil mit Sachlichkeit heute keinen Stimmen mehr zu gewinnen sind.
