Nach der neuesten Sonntagsfrage liegen DIE GRÜNEN in der Wählergunst zwischenzeitlich gleich auf der SPD. Dieser Umstand war zwar schon seit einiger Zeit erwartet worden, doch kann ich mich mit solch einem Gedanken nicht wirklich anfreunden. Es beruhigt und beunruhigt mich zugleich.
Es beruhigt mich, weil es DIE LINKE offensichtlich nicht geschafft hat, sich als Alternative zu den Sozialdemokraten aufzustellen. Ihr Umfragewerte sind seit langem sehr stabil und variieren nur um ein bis zwei Prozentpunkte. Als die Alternative haben sich nun also DIE GRÜNEN platziert, eine Partei, die sich seit Jahren auf der politischen Bühne manifestiert hat und die es – vor allem unter der Regierung von Bundeskanzler Schröder – gelernt hat, seriöse Politik zu machen.
Es beunruhigt mich, weil die politische Mitte Deutschlands offenbar nicht mehr in der Lage ist, Lösungen zu bieten. Die Hoffnungen scheinen im politischen Außenbereich zu liegen und es stet für mich zu befürchten, dass es einerseits zwar den Ruck von der Mitte nach links, aber auch von der Mitte nach rechts geben könnte und die politische Mitte somit förmlich ausdünnt. Was aber steht rechts der Union? Franz-Josef Strauß manifestierte einst, dass es keine Partei rechts der CSU geben dürfe und definierte so den “seriösen” rechten Rand der deutschen politischen Bühne.
Die Mitte-Parteien leiden alleridngs unter einer nie da gewesenen Profillosigkeit bei gleichzeiter (unbegründeter) Profilneurose. Die drei Jahre zur nächsten Bundestagswahl werden schnell vergehen – und damit auch eine Menge weiterer Zahlenspiele um Konstellationen und Mehrheiten. Aber auch viele Wahlen auf Landesebene wird es bis dahin geben, die als Testläufe dienen sollen.
So bleibt also vorerst nur zu hoffen, dass unsere etablierten Parteien bis dahin ihre Profile wieder schärfen und sich entsprechend klar von einander abgrenzen, und das wiederum auch ordentlich vermitteln können.
