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Wie einige seiner Vorgänger ist Verteidigungsminister zu Guttenberg ist dabei, die Bundeswehr von Grund auf zu reformieren. Ein kühnes Vorhaben, da er seinen Aussagen tatsächlich auch Taten folgen lässt. Eine Frage, die bei solchen Vorhaben immer wieder auftaucht und an der viele vergangene Vorhaben gescheitert sind, ist die der Zivildienstleistenden. … weiterlesen Die jährlichen nachrichtlichen Sommerlöcher wurden schon mit allerhand Sinnfreiem gefüllt. Dieses Jahr hat sich mit der Diskussion um Google Street View aber ein nicht unwichtiges Thema gänzlich in die politische Lächerlichkeit verabschiedet. … weiterlesen Gestern ließ die Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder (ehemals Köhler) verkünden, dass ihr Ministerium demnächst nur noch anonymisierte Bewerbungen in ihrem Haus akzeptieren würde. So erhofft man sich, mehr Gerechtigkeit und Objektivität bei der Vergabe offener Stellen. In anderen Ländern – wie bspw. in England oder den USA - sind derartige Bewerbungen bereits usus. Sind solche anonymen Bewerbungsverfahren aber wirklich … weiterlesen Andrea Nahles fordert nach einem Artikel aus der WELT die Einstellung der Überwachung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz. Die eingesparten Gelder solle man lieber in die Überwachung von Neo-Nazis stecken, erklärt sie weiter. Nahles scheint mir hier etwas kurzsichtig und verblendet – oder ist es nur reine Berechnung und Machtgier? … weiterlesen Am 4. Juli hat da bayrische Volk mehrheitlich für den Volksentscheid zum absoluten Rauchverbot in Gaststätten votiert und damit die Entscheidung über ein Gesetz getroffen, welches nun zum 01. August 2010 in Kraft treten wird. Im Grunde genommen ein vollkommen legitimer und indiskutabler Vorgang. Was nun aber mit dem Initiator des Volksbegehrens veranstaltet wird, ist … weiterlesen In NRW wird sich dieser Tage Hannelore Kraft mit Unterstützung – respektive Enthaltung – der LINKEN zur neuen Ministerpräsidentin einer Minderheitsregierung wählen lassen. Der künftigen Regierung fehlt eine Stimme im Landtag zu einer wirklichen Mehrheit. Diese Regierung Kraft in NRW wird also zunächst eines sein: ein Experiment. … weiterlesen |
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