Die SPD in NRW vermittelt derzeit ein unglaubliches Déjà-Vu-Gefühl. Großspurig markierte man im Landtagswahlkampf noch, dass man unter keinen Umständen mit der SED-Nachfolgepartei DIE LINKE zusammen arbeiten wolle. Nachdem man dann sämtliche Koalitionsmöglichkeiten durchexerziert hat und scheinbar keine der Alternativen die Machtgier der jeweiligen SPD-Frontfrau genügend befriedigt werden konnte, schielt man nicht nur nach links, sondern sucht besonders link nach Ausreden dafür, warum man denn jetzt auf einmal doch mit der Partei links-außen zusammenarbeiten müsse. …weiterlesen
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Der Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg ist dafür bekannt, Unangenehmes auszusprechen. Nicht selten eckt er damit auch an - so auch mit seinem Vorschlag, die Wehrpflicht auszusetzen um damit die Bundeswehr von rund 250.000 auf 150.000 Mann zu reduzieren. Am Ende sollen Einsparungen in Milliardeneinnahmen stehen. …weiterlesen Opel hat heute alle Anträge auf Bürgschaften durch Bund und Länder zurück gezogen. Man prangert damit die Regierung Merkel an – zunächst hatte der Bund solche Staatshilfen abgelehnt, die vier betroffenen Ländern wollten rasch entscheiden. Auf einmal kann man sich wohl doch anderweitig finanzieren. …weiterlesen Der Zustand der Regierungskoalition im Bund scheint in der Tat desolat. Beschimpfungen sind beinahe an der Tagesordnung und programmatisch war es lange leise. Mit einem sehr mutigen Sparpaket versuchten CDU/CSU/FDP letzte Woche ein inhaltliches Comeback. Noch bevor alles Details veröffentlicht wurden, rief die Opposition zu Protesten auf. Nun rufen Teile der Opposition nach Neuwahlen. …weiterlesen Am 04. Juli stimmen die Bayern (und Franken) abschließend über die Frage nach, ob und in welchem Umfang man in Bayerns Öffentlichkeit rauchen darf. Zum Thema Rauchverbot ging man in Bayern sehr wirre Wege, so wurden binnen binnen zwei Jahren das Gesetz zum Nichtraucherschutz mehrfach überarbeitet und neue Ausnahmen eingeführt. Am Ende wurde der Nichtraucherschutz durch viele Gesetzeslücken und Grauzonen ad absurdum geführt. …weiterlesen Der Terminologie nach zu urteilen könnte man meinen, die Regierungsparteien des Bundes zeigten sich derzeit sehr natur- und kinderverbunden. Dem ist aber weit gefehlt. Auch ist das nicht der Ton zwischen Opposition und Regierung, wie man vielleicht alternativ meinen könnte, sondern der, der im Augenblick innerhalb der Regierungskoalition angeschlagen wird. …weiterlesen Als gutes Zeichen werte ich es, dass die Regierungskoalition wieder einmal thematisch in Erscheinung tritt. Das wurde ja in der Tat auch wieder einmal Zeit. Ein enormes Sparpaket soll geschnürt werden - erste Informationen sind heute Morgen (07. Juni 2010) an die Öffentlichkeit gelangt. …weiterlesen |
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